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Daten
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
Die Daten wurden im Rahmen der Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) erhoben. Die Länder und Verbände wurden dabei aufgefordert Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf abzu...
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Stellungnahmen zum Aktionsplan Gebotszone
Das BMWE hat vom 14.-26.10.2025 eine Onlinekonsultation zum Aktionsplan Gebotszone durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hier veröffentlicht. Die Stellungnahmen wurden in strukturierter Form über e...
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Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im Dezember 2025 - Pressetabelle
Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragsei...
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Energiekostenvergleich an Tankstellen
Der Deutsche Bundestag hat am 25.06.2021 die erstmalige Einführung des Energiekostenvergleichs an Tankstellen beschlossen. Hiernach sind Tankstellen mit mehr als sechs Zapfsäulen verpflichtet, einen Kostenvergleich verschiedener Energieträger (u.a. B...
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Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im November 2025 - Pressetabelle
Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragsei...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026
Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Länder- und Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu dem Entwurf eines Gesetzten zum Zuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten für das Jahr 2026 eingereicht. Die eingereichten Stellun...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz
Im Juli 2025 wurde zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Wasser...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern
Im Juli 2025 wurde zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung (Geothermie...
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Stellungnahmen der Verbände zum Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen mit den Niederlanden
Das BMWE hat eine Verbändeanhörung zum Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen mit den Niederlanden (Gesetz zu dem Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande...
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Stellungnahmen zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union
Mit dem Inkrafttreten der Richtlinie zur Definition von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstoß gegen restriktive Maßnahmen der Union (Richtlinie (EU) 2024/1226) gelten seit dem 19. Mai 2024 für alle EU-Mitgliedstaaten gleiche Mindeststandards f...
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