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Daten
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Stellungnahmen der Verbände zum Gesetzentwurf zur Änderung des Preisangabenrechts zur Sanktionierung von Verstößen gegen nationale und europäische Regelungen über Preisangaben
Veröffentlichung der im Rahmen der Anhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eingereichten Verbändestellungnahmen.
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Energiekostenvergleich an Tankstellen
Der Deutsche Bundestag hat am 25.06.2021 die erstmalige Einführung des Energiekostenvergleichs an Tankstellen beschlossen. Hiernach sind Tankstellen mit mehr als sechs Zapfsäulen verpflichtet, einen Kostenvergleich verschiedener Energieträger (u.a. B...
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Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im März 2026 - Pressetabelle
Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragsei...
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Autonome Zollaussetzungen und Zollkontingente – Dateien zum Verfahren für die jeweiligen Beratungsrunden, Stand: 16.03.2026
Nationale Vorprüfung in Deutschland für Anträge zur Beratungsrunde zu den autonomen Zollaussetzungen und -kontingenten, die im Januar 2027 in Kraft treten sollen. Informationen zum Instrument der autonomen Zollaussetzung/ Zollkontingenten (AZZ) sowie...
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Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im Februar 2026 - Pressetabelle
Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragsei...
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Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im Januar 2026 - Pressetabelle
Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragsei...
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Stellungnahmen der Verbände und Länder zum Gesetzesentwurf zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpaketes
Die Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Verbände- und Länderanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpaketes eingereicht. Die eingereicht...
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Öffentliche Konsultation des BMWE zur Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung
Vom 29.07.2025 bis 15.09.2025 wurde eine öffentliche Konsultation des BMWE zur Industrie- und Gewerbeflächenentwicklung durchgeführt. Dies erfolgte im Rahmen der Arbeiten zur Neuaufstellung der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wir...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zur Marktkonsultation zur Vorbereitung der Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie plant eine Novellierung des WindSeeG. Leitthemen sollen die Steigerung der Kosteneffizienz des Offshore-Ausbaus, die verbesserte Synchronisierung von Netzausbau und Erzeugungskapazität, die weitere Mar...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung
Die Daten wurden im Rahmen der Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) erhoben. Die Länder und Verbände wurden dabei aufgefordert Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf abzu...
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