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Daten
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Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im August 2026 - Pressetabelle
Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragsei...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
Vom 17.07.2026 bis 22.07.2026 hat das BMWE eine Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfah...
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Stellungnahmen der Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz)
Im Juli 2025 wurde zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz) die Anhörung der Verbände durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hie...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Begriff des Universalpostdienstes
Vom 22.06.2026 bis 25.06.2026 hat das BMWE eine Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Begriff des Universalpostdienstes durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröf...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Gesetz zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit (FlexBG)
Der zunehmende Ausbau der Erneuerbaren Energien bewirkt eine erhebliche Steigerung des Bedarfs an gesicherter Leistung sowie an Flexibilitätsoptionen im Stromsystem, um zeitliche Ungleichgewichte zwischen Stromerzeugung und -verbrauch ausgleichen zu ...
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Veröffentlichung der Stellungnahmen von Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat den Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) vorgelegt und am 27. April die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet....
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Veröffentlichung der Stellungnahmen von Länder und Verbände zum 12. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (12. GWB-Novelle)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat den Entwurf eines 12. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (12. GWB-Novelle) vorgelegt und am 5. Juni 2026 die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet.
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zur Zweiten Verordnung der Biomasseverordnung
Die Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Länder- und Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu dem Entwurf der Zweiten Verordnung der Biomasseverordnung eingereicht. Die eingereichten Stellungnahmen werden als PDF-Dateien...
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Entwurf für eine Neufassung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)
Das BMWE hat am 30. Juni 2026 einen Entwurf für eine Neufassung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) vorgelegt. Damit soll die UVgO substantiell vereinfacht und die Auftragsvergabe deutlich beschleunigt werden. Unter anderem wird das Regelwerk von...
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Deutsches Programm für transatlantische Begegnung (TAP)
Dokumente zur Antragstellung im TAP
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