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Daten
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Veröffentlichung der Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
Die Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Länder- und Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu dem Entwurf des Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbar...
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Länder- und Verbändeanhörung des BMWE zum Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See (WindSeeG-Novelle)
Vom 10. bis 17.08.2026 wurde die Länder- und Verbändeanhörung des BMWE zum Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See durchgeführt. Veröffentlicht wird hier die Übersichtsliste aller Stellungnahmen und ...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
Vom 09.07.2026 bis 06.08.2026 hat das BMWE eine Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen durchgeführt. Die Stellung...
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Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im August 2026 - Pressetabelle
Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragsei...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
Vom 17.07.2026 bis 22.07.2026 hat das BMWE eine Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfah...
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Stellungnahmen der Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz)
Im Juli 2025 wurde zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz) die Anhörung der Verbände durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hie...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Begriff des Universalpostdienstes
Vom 22.06.2026 bis 25.06.2026 hat das BMWE eine Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Begriff des Universalpostdienstes durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröf...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Gesetz zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit (FlexBG)
Der zunehmende Ausbau der Erneuerbaren Energien bewirkt eine erhebliche Steigerung des Bedarfs an gesicherter Leistung sowie an Flexibilitätsoptionen im Stromsystem, um zeitliche Ungleichgewichte zwischen Stromerzeugung und -verbrauch ausgleichen zu ...
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Veröffentlichung der Stellungnahmen von Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat den Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) vorgelegt und am 27. April die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet....
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Veröffentlichung der Stellungnahmen von Länder und Verbände zum 12. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (12. GWB-Novelle)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat den Entwurf eines 12. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (12. GWB-Novelle) vorgelegt und am 5. Juni 2026 die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet.
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