Die eingereichten Stellungnahmen wurden im Rahmen von Verbändeanhörungen zu zwei verschiedenen Referentenentwürfen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) abgegeben. Sie beziehen sich auf die am 5. November 2025 im Bundeskabinett beschlossenen Novellierungsvorschläge durch den Entwurf des BMWE für ein Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten, der durch Inkorporation der Änderungen des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes in den Entwurf eines Bürokratierückbaugesetzes während der Anhörungsfrist des Letzteren entstand. Die eingereichten Stellungnahmen werden als PDF-Dateien veröffentlicht, soweit die Eingebenden bei der Übersendung ihrer Stellungnahme der Publikation im Internet nicht insgesamt widersprochen haben.
Weitere Informationen zum Gesetz zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten und dem Gesetzgebungsverfahren finden Sie auf der Internetseite des BMWE.
Informationen zum Datenblatt
- Herausgeber:
- BMWE
- Räumliche Abdeckung:
- Deutschland
- Zeitliche Abdeckung:
- von 16.09.2025 bis 22.10.2025