Der zunehmende Ausbau der Erneuerbaren Energien bewirkt eine erhebliche Steigerung des Bedarfs an gesicherter Leistung sowie an Flexibilitätsoptionen im Stromsystem, um zeitliche Ungleichgewichte zwischen Stromerzeugung und -verbrauch ausgleichen zu können. Mit dem vorliegenden Entwurf soll daher die Errichtung und der Ausbau der erforderlichen Energieinfrastruktur beschleunigt werden, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und mehr Flexibilität im Stromsystem zu erreichen. Der vorliegende Gesetzentwurf ist dabei auf drei zentrale Infrastrukturbereiche fokussiert: Kraftwerke und Stromspeicher, die nach dem Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz – StromVKG) bezuschlagt werden, Pumpspeicherkraftwerke sowie die zum Ausbau der Offshore-Windenergie benötigten Vorhaben und Maßnahmen in Hafengebieten zur Herstellung und zum Transport von Offshore-Konverterplattformen. In diesen Bereichen werden die Zulassungsverfahren effizienter gestaltet, rechtliche Hemmnisse reduziert und die Umsetzung zügiger ermöglicht. Hierfür werden spezifische Regelungen im Energiewirtschaftsgesetz und Baugesetzbuch sowie Maßgabevorschriften für das Wasserhaushaltsgesetz und Immissionsschutzgesetz vorgeschlagen

Die Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Länder- und Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum Entwurf des FlexBG eingereicht.