In der angezeigten Liste finden Sie alle Datensätze dieses Portals. Die Datensätze lassen sich mittels Volltextsuche sowie mit den unten aufgeführten Filtern durchsuchen.
Daten
-
Stellungnahmen der Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz)
Im Juli 2025 wurde zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz) die Anhörung der Verbände durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hie...
Öffnet Einzelsicht -
Stellungnahmen der Verbände zum Bundestariftreuegesetz (BTTG)
Die Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tari...
Öffnet Einzelsicht -
Nationale Vorprüfung von Zollaussetzungen, Stand: 15.09.2025
Nationale Vorprüfung in Deutschland für Anträge zur Beratungsrunde zu den autonomen Zollaussetzungen und -kontingenten, die im Juli 2026 in Kraft treten sollen. Informationen zum Instrument der autonomen Zollaussetzung/ Zollkontingenten (AZZ) sowie z...
Öffnet Einzelsicht -
Stellungnahmen zu den Referentenentwürfen der Vertragsgesetze zu den EU-Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und Singapur
Das BMWE hat öffentliche Konsultationen zu den Referentenentwürfen der Vertragsgesetze zu den EU-Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und Singapur durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hier veröf...
Öffnet Einzelsicht -
Langfriststrategie Negativemissionen - Stellungnahmen zu rechtlichen Hindernissen und ökonomischen Anreizen zur CO₂-Entnahme
Mit der Langfriststrategie Negativemissionen zum Umgang mit unvermeidbaren Restemissionen will die Bundesregierung ein gemeinsames Verständnis der Rolle der CO₂-Entnahme für den Klimaschutz in Deutschland schaffen. Die Langfriststrategie Negativemis...
Öffnet Einzelsicht -
Langfriststrategie Negativemissionen - Stellungnahmen zur Bewertung der Methoden und Technologien zur CO₂-Entnahme
Mit der Langfriststrategie Negativemissionen zum Umgang mit unvermeidbaren Restemissionen will die Bundesregierung ein gemeinsames Verständnis der Rolle der CO₂-Entnahme für den Klimaschutz in Deutschland schaffen. Die Langfriststrategie Negativemis...
Öffnet Einzelsicht -
Daten zum Gleichwertigkeitsbericht 2024 der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat 2024 erstmalig einen Gleichwertigkeitsbericht veröffentlicht. Der Bericht enthält eine umfassende Analyse des Stands und der Entwicklung der Lebensbedingungen vor Ort auf Basis von Indikatoren auf Ebene der deutschen Landkrei...
Öffnet Einzelsicht -
Neuordnung und Modernisierung von Ausbildungsordnungen
Die Datensätze umfassen eine Auflistung der Ausbildungsordnungen der dualen beruflichen Bildung in Deutschland, den jeweiligen Verordnungsgeber (Bundesministerium) und den Zeitpunkt der letzten Überarbeitung bzw. Modernisierung. Zusätzlich sind die D...
Öffnet Einzelsicht -
Klimaschutzbericht der Bundesregierung
Die Bundesregierung legt gemäß § 10 Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) dem Bundestag jährlich einen Klimaschutzbericht vor. Der Bericht stellt die Entwicklung der Treibhausgasemissionen insgesamt und in den verschiedenen Sektoren als auch den Umsetzungss...
Öffnet Einzelsicht