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Daten
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Autonome Zollaussetzungen und Zollkontingente – Dateien zum Verfahren für die jeweiligen Beratungsrunden
Nationale Vorprüfung in Deutschland für Anträge zu Beratungsrunden zu den autonomen Zollaussetzungen und -kontingenten, die jeweils im Januar oder Juli eines Jahres in Kraft treten sollen. Informationen zum Instrument der autonomen Zollaussetzung/ Zo...
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Öffentliche Konsultation des BMWE zum Referentenentwurf der Kohlendioxidleitungsverordnung (KLtgV)
Vom 08.07.2026 bis 10.08.2025 wurde eine öffentliche Konsultation des BMWE zum Referentenentwurf der Kohlendioxidleitungsverordnung (KLtgV) durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hier veröffentlicht...
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Stellungnahmen zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich.
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Energiekostenvergleich an Tankstellen
Der Deutsche Bundestag hat am 25.06.2021 die erstmalige Einführung des Energiekostenvergleichs an Tankstellen beschlossen. Hiernach sind Tankstellen mit mehr als sechs Zapfsäulen verpflichtet, einen Kostenvergleich verschiedener Energieträger (u.a. B...
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Veröffentlichung der Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG-Novelle)
Die Stellungnahmen wurden im Rahmen einer Länder- und Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu dem Entwurf des Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbar...
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Länder- und Verbändeanhörung des BMWE zum Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See (WindSeeG-Novelle)
Vom 10. bis 17.08.2026 wurde die Länder- und Verbändeanhörung des BMWE zum Entwurf eines Gesetzes zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See durchgeführt. Veröffentlicht wird hier die Übersichtsliste aller Stellungnahmen und ...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
Vom 09.07.2026 bis 06.08.2026 hat das BMWE eine Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen durchgeführt. Die Stellung...
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Pressemitteilung zur wirtschaftlichen Lage im August 2026 - Pressetabelle
Die Tabelle enthält zur Veranschaulichung und Ergänzung der Pressemitteilung einen Überblick über die aktuellen Konjunkturindikatoren in Deutschland. Dazu gehören u.a. die Zahlen zur Entstehung und Verwendung des Inlandsprodukts (BIP), die Auftragsei...
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Stellungnahmen der Länder und Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
Vom 17.07.2026 bis 22.07.2026 hat das BMWE eine Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfah...
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Stellungnahmen der Verbände zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz)
Im Juli 2025 wurde zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz) die Anhörung der Verbände durchgeführt. Die Stellungnahmen, deren Veröffentlichung nicht widersprochen wurde, werden hie...
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